Resolution zum beschleunigten Ausbau der Wasserstraße Mosel

BDB fordert Fertigstellung der Moselschleusen vor 2032

(19.05.2011 / fb) Der Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) trägt eine Resolution zum beschleunigten Ausbau der Wasserstraße Mosel mit, die (heute) am 19. Mai 2011 persönlich an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer übergeben wird. Auf Initiative der Industrie- und Handelskammer des Saarlandes und der verladenden Wirtschaft appellieren Wirtschaftsvertreter, Gewerkschaften, Verbände und Europa-, Bundes- und Landespolitiker an Dr. Ramsauer, sich mit Nachdruck für den weiteren zügigen Bau der zweiten Moselschleusenkammern einzusetzen.

 

Die Wirtschaft benötigt zeitnah eine leistungsfähige europäische Wasserstraße. Die derzeitigen jährlichen Transportmengen auf der Mosel zwischen 14 und 16 Mio. Tonnen bedeuten eine Auslastung der Moselschleusen von 150 Prozent. Auswirkungen ergeben sich – verschärft durch das Vorfahrtsrecht der Personenschifffahrt – dadurch bereits jetzt für das Binnenschifffahrtsgewerbe und die dem Transport nachgelagerten Wirtschaftszweige. Im Hinblick auf das prognostizierte Güterverkehrswachstums ist die Moselregion zur Sicherung der logistischen Versorgung auch auf den Verkehrsträger Binnenschifffahrt angewiesen. Ein Ausfall auch nur einer der fast 50 Jahre alten Schleusen würde den Durchgangsverkehr auf der Mosel mit unvorhersehbaren Folgen für die Wirtschaft vollständig zum Erliegen bringen.

 

Von den zehn zu erweiternden Schleusen konnten bisher erst zwei fertiggestellt werden. Die ursprünglich prognostizierte Fertigstellung der letzten Schleusenkammer im Jahr 2032 stellt einen unzumutbar langen Zeitraum zur Beseitigung bereits jetzt akut bestehender Engpässe dar. Mittlerweile gibt die Bunderegierung auf Nachfrage aus dem Deutschen Bundestag sogar an, dass eine Realisierung des Gesamtprojekts selbst bei Verfügbarkeit der erforderlichen Haushaltsmittel und Personalressourcen erst bis zum Jahr 2036 möglich ist. Nach derzeitiger Planung könnten Verzögerungen im ursprünglichen Zeitplan zur Realisierung der Moselschleusen nicht ausgeschlossen werden.

 

Die Unterzeichner der Resolution begrüßen ausdrücklich das Engagement der Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und des Großherzogtums Luxemburg, durch einen wesentlichen Finanzierungsbeitrag den Bau der zweiten Moselschleusenkammern zu beschleunigen und mit der Schaffung zusätzlicher Personalstellen bei der zuständigen Wasser- und Schifffahrtsdirektion eine Verkürzung der Bauzeit um fünf Jahre anzustreben. Nun muss Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer seine sich aus der Vereinbarung mit den Ländern ergebenden Pflichten erfüllen und trotz der Sparzwänge die erforderlichen und zugesagten Finanzmittel für dieses Projekt bereitstellen.